Volksentscheid für gute Mobilität
Wir wollen gute Mobilität in Bremen und Bremerhaven gesetzlich verbindlich machen. Hier erklären wir, warum wir diesen Volksentscheid starten und wie er funktioniert.
Wer wir sind
Wir sind „Einfach Unterwegs.“
Ausgehend vom Bremer Verein Einfach Einsteigen und Fridays for Future Bremen haben wir uns 2024 zusammengeschlossen. Unser Ziel: Gute Mobilität soll in Bremen und Bremerhaven gesetzlich verbindlich werden.
Deshalb organisieren wir einen Volksentscheid.
Früh angeschlossen haben sich Greenpeace, der Verkehrsclub Deutschland und die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Bremen. Wir stehen noch am Anfang und bauen ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Organisationen, Verbänden und Initiativen auf.
Warum brauchen Bremen und Bremerhaven einen Volksentscheid für gute Mobilität?
Viele Ziele für bessere Mobilität sind längst beschlossen. Doch die Umsetzung geht zu langsam voran.
Radwege fehlen. Busse sind überlastet. Der Verkehrssektor verfehlt seine Klimaziele.
Mit einem Volksentscheid können wir das ändern.
Denn ein Gesetz schafft:
Verlässlichkeit Beschlüsse müssen umgesetzt werden – nicht nur angekündigt.
Langfristige Planung Mobilität wird über Jahrzehnte gedacht – nicht nur bis zur nächsten Wahl.
Demokratischen Rückhalt Wenn viele Menschen zustimmen, entsteht der nötige Druck für echte Veränderung.
_Wir müssen nicht mehr begründen, warum es eine Verkehrswende braucht. Sondern die politischen Verantwortlichen müssen erklären, warum sie die dringend notwendige Transformation aufschieben und verzögern. Alles, was wir brauchen ist da: Worauf es ankommt, ist endlich anzupacken und loszulegen!_
Unsere Ziele
Weil sich die Politik ihrer Verantwortung entzieht, nehmen wir unser Vorhaben selbst in die Hand. Wir wollen eine Mobilität, die den Alltag der Menschen wirklich verbessert. Gemeinsam wollen wir mit allen Bürger*innen aus Bremer und Bremerhaven ein Gesetz erwirken für
Lebenswerte Region
Eine zukunftsfähige Region Bremen und Bremerhaven, in der öffentlicher Raum effizienter genutzt und attraktive Alternativen zum Auto ausgebaut werden.
Mobilität für alle
Sichere, bezahlbare und barrierefreie Mobilität, unabhängig von Einkommen, Alter oder körperlichen Voraussetzungen.
Klimaneutralität 2038
Klimaneutralität im Verkehrssektor bis 2038, gemäß dem Bremischen Klimaschutz- und Energiegesetz.
Unser Gesetz setzt diese Ziele um
Unser Gesetz schafft klare, überprüfbare Regeln für die Mobilität in Bremen und Bremerhaven.
Es verpflichtet Politik und Verwaltung dazu,
- Bus und Bahn deutlich auszubauen,
- sichere Radwege und gute Fußwege zu schaffen,
- gefährliche Unfallorte konsequent zu beseitigen (Vision Zero),
- Haltestellen und Wege barrierefrei für alle zu gestalten,
- den Nahverkehr langfristig bezahlbar zu machen – mit Perspektive auf Fahrscheinfreiheit,
- die Mobilität bis 2038, gemäß des Bremischen Klimaschutz- und Energiegesetz, klimaneutral zu gestalten.
Der Gesetzentwurf wurde unter der Federführung von Dr. Roda Verheyen entwickelt, einer der bekanntesten deutschen Klimajuristinnen.
Es ist das Ergebnis intensiver fachlicher Diskussionen und zahlreicher Rücksprachen mit Expert*innen aus Wissenschaft, Verwaltung, Wirtschaft, Sozialverbänden und Zivilgesellschaft. So verbinden wir juristische Präzision mit gesellschaftlicher Realität.
Mit dem Entwurf haben wir ein ambitioniertes Gesetzes vorgelegt, das, wenn es so durch das Volk angenommen wird, eine klimapolitische Leuchtturmwirkung für ganz Deutschland entfalten könnte.
Was das für Bremen und Bremerhaven bedeutet
Was gute Mobilität im Alltag bedeutet Ein Bus, der auch abends zuverlässig fährt. Ein sicherer Schulweg für Kinder. Barrierefreie Haltestellen. Straßen mit Platz zum Leben.
Gute Mobilität entsteht nicht von allein
Ein Volksentscheid braucht viele engagierte Menschen und finanzielle Mittel. Mit deiner Spende hilfst du, gute Mobilität im Land Bremen verbindlich zu machen.
Jetzt spendenAblauf und Zeitplan
Gemeinsam machen wir gute Mobilität für alle möglich. Ein Volksentscheid ist ein demokratisches Verfahren in drei Stufen. Jede Phase bringt uns dem Ziel näher.
Damit das gelingt, brauchen wir Unterstützung. Nur wenn wir in Phase 1 mindestens 5.000 und in Phase 2 mindestens 25.000 gültige Unterschriften sammeln, wird unser Gesetzentwurf weitergeleitet.
Sei dabei!
Ob Unterschriften sammeln, Infostände betreuen oder online unterstützen — jede helfende Hand zählt.
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