Einfach Unterwegs
Ein Volksentscheid
für Gute Mobilität in Bremen und Bremerhaven!
Was passiert gerade?
Zuerst die Gute Nachricht: Nachdem wir länger als erhofft auf die Auszählung warten mussten, steht das Ergebnis nun fest:Wir haben die erste Phase des Volksbegehrens offiziell geschafft. Über 5.000 Unterschriften sind gültig. Damit ist das Quorum erfüllt. Yippieh!
Ein Grund zur Freude!- Oder? Leider Nein, denn wenn der Senat nun seine maximales Zeitfenster von zwei Monaten für die rechtliche Prüfung nutzt und im späteren Verfahren die Bremische Bürgerschaft ihr maximales Zeitfenster von vier Monaten nutzt, um den Gesetzesentwurf anzunehmen oder abzulehnen, ist eine Abstimmung parallel zur Bürgerschaftswahl 2027 nicht mehr möglich. Was heißt das jetzt?
Es ist aktuell fraglich, ob wir selbst unter den günstigsten Umständen noch einen Volksentscheid parallel zur Bürgerschaftswahl im Mai 2027 durchführen können.
Das ist ziemlich bitter für uns. Denn ohne eine Kopplung an eine Wahl, sinken unsere Erfolgschancen erheblich.
Trotzdem lassen wir uns davon natürlich nicht entmutigen! Wir werden uns jetzt mit verschiedenen Personen aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Recht darüber beraten, was unsere Optionen sind. Anschließend informieren wir euch, wie und wann es weitergeht!
Mach Bremen mobil!
Und unterstütze uns in der nächsten Phase!
Am 14.07. haben wir über 7.000 Unterschriften beim Bremer Bürgeramt eingereicht. In den kommenden Wochen wird nun die Gültigkeit unseres Antrags auf Zulassung eines Volksbegehrens geprüft. Im Anschluss blicken die Ressorts auf unseren Gesetzentwurf. Wir setzen nun alle unsere Hebel in Bewegung um die Verwaltungsprozesse zu beschleunigen, damit wir möglichst bald weiter sammeln können!
Außerdem wollen wir uns klug für die zweite Phase aufstellen, mit mehr Aktiven, einem tatkräftigen Unterstützerbündnis, Öffentlichkeitsarbeit und vielem mehr. Dafür brauchen wir dich!
Komm am 29.07. um 18:00 zum Wie Geht´s Weiter- Treffen, teile deine Gedanken mit uns und erfahre, wie du dich einbringen kannst- es gibt für alle was zu tun!
Ort: KARL´S Gästezimmer, Friedrich-Karl-Straße 10
Wo kann ich Unterschriftenlisten bekommen bzw. volle Listen abgeben?
Leider ist unser Büro nicht so leicht auffindbar- Der Eingang und Briefkasten liegen im Innenhof am Ende der “Einfahrt” des grünen Gebäudes auf dessen Fassade “Daniel Schad - gegr. 1793” steht. Adresse: Jakobikirchhof 9, 28195 Bremen
Unter diesem Link: https://cloud.einsteigen.jetzt/s/B6Yqt3YBrnYKagj findet ihr die Lage auf einer Karte markiert sowie ein Foto des Gebäudes.
Weitere Verteilerorte hier:
Zeitplan
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2024
Startschuss
Fridays for Future Bremen und Einfach Einsteigen e.V. fassen den Entschluss, gute Mobilität in Bremen verbindlich zu machen- die Initiative Einfach Unterwegs wird gegründet. -
2024-Frühjahr 2026
inhaltliche Vorarbeit
Eine kleine Arbeitsgruppe arbeitet gemeinsam mit der renommierten Anwältin Roda Verheyen einen Gesetzentwurf für zugängliche und umweltfreundliche Mobilität im Land Bremen. Derweil schließen sich auch weitere Verbände und Gruppen der Initiative an, wie der BUND, Greenpeace und ver.di. -
März 2026
Unser Vorschlag
Am 10. März stellt die Initiative ihren Gesetzentwurf der Öffentlichkeit vor. Im Anschluss werden Rückmeldungen aus der Bürgerschaftskanzlei und Verbänden eingearbeitet. -
06.06.2026
Sammelstart!
Wir legen los mit dem Unterschriften Sammeln! Bis Anfang Juli wollen wir 7.000 beisammen haben. Immer mehr Aktive schließen sich uns an. -
Noch Unbekannt
Start der 2. Sammelphase
Sobald der Senatsbeschluss vorliegt, dass wir als Volksbegehren zugelassen sind, können wir mit neuen Listen losziehen und müssen innerhalb von drei Monaten mindestens 25.000 Unterschriften sammeln, dann können alle wahlberechtigten Bremer:innen über unser Gesetz abstimmen! -
Frühjahr 2027
Wahlkampf und Abstimmung
Wir tragen unser Anliegen mitten in den Wahlkampf zur Bürgerschaftswahl im kommenden Mai und gewinnen hoffentlich die Abstimmung!